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Stellungnahme zu der Energiestrategie 2050

Der VTS hat die Möglichkeit ergriffen, zu der Vernehmlassung der Energiestrategie 2050 eine Stellungnahme abzugeben. Diese wurde am 17. Januar 2013 beim Bundesamt für Energie eingereicht.

Der VTS ist einem Atomausstieg nicht grundsätzlich abgeneigt. Der Gesetzesentwurf würde jedoch zu grundlegenden energiepolitischen Veränderungen führen – dabei werden aber aus Sicht des Verbandes viele (zu optimistische) Annahmen getroffen und einige wichtige Effekte und Auswirkungen nicht genügend beachtet.

Nachfolgend einige Punkte, welche für die Textilpflege- Branche besonders wichtig sind:

Keine Planwirtschaft

Der Verband Textilpflege Schweiz wehrt sich gegen planwirtschaftliche Ansätze in der Energiestrategie 2050. Wo immer möglich hat der Bund folglich auf marktwirtschaftliche Lösungen zu setzen und sich auch nicht mittels zentralistischen Massnahmen über Subsidiarität, Föderalismus und kantonale Hoheiten hinwegzusetzen. Massive Subventionen führen zudem zu einer neuen und aufwändigen Bürokratie.

Auswirkungen auf kleine und mittlere Unternehmen

Die Auswirkungen der ersten Stufe (Umsetzung der Energieeffizienz bei Gebäuden, Elektrogeräten, Industrie und Mobilität und dem Zubau erneuerbaren Energien und fossiler Stromproduktion) scheinen sehr ungewiss. Zudem ist unklar, wie es nach 2020 weitergeht. Die Förderpolitik und deren Erfolgspotenzial sind umstritten. Es zeichnet sich ab, dass gerade KMU Unternehmen die grösste Belastung zu tragen haben werden (Beispiel Netzabgabe und Befreiungsmöglichkeit). Zudem dürfen Fördermassnahmen nicht zu Einschränkungen der Eigentumsfreiheit führen (z.B. zur Diskussion stehender Zwang zu Sanierungen o.ä. lehnt der VTS kategorisch ab).

Bedeutung des Strompreises

Der Strompreis ist eine wichtige Grösse in den Kalkulationen von Textilpflegebetrieben und Wäschereien. Deswegen gefährdet die Erhöhung des Strompreises längerfristig die Wettbewerbsposition von schweizerischen Wäschereien und Textilpflegebetrieben. Die Betriebe stehen bereits aktuell im Konkurrenzkampf mit Unternehmen aus dem nahen Ausland. Da die Spiesse schon heute ungleich lang sind, ist eine weitere Verschlechterung der Position nicht verkraftbar.

Versorgungssicherheit

Versorgungssicherheit hat bisher stets auch unsere Wettbewerbsfähigkeit beeinflusst und ist ein entscheidender Schweizer Standortvorteil. Anhand der neuen Energiestrategie ist nicht klar, wie bei einem Wegfall der Kernenergie (welche 40% ausmacht) diese noch sichergestellt werden kann. Ausländische Stromimporte führen zu einer gefährlichen Abhängigkeit gegenüber Dritten.

2018 Verband Textilpflege Schweiz