Der Vorstand des Verbands Textilpflege Schweiz (VTS) hat an seiner Sitzung vom 23. Mai 2023 die Ja-Parole zum Gesetz über Klimaschutzziele, Innovationen und die Stärkung der Energiesicherheit (KIG) gefasst. Er unterstreicht damit die aktuelle Kommunikationskampagne des VTS mit dem kreativen Fokus auf Nachhaltigkeit und Systemrelevanz seiner Betriebe.
Ausgangslage
Die Volksinitiative «Für ein gesundes Klima (Gletscher-Initiative)» forderte eine Reduktion der Treibhausgase auf Netto-Null bis 2050 durch schädliche und übertriebene Massnahmen. Das Parlament hat darum den indirekten Gegenvorschlag, das «Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit» (KIG), ausgearbeitet, darauf haben die Initianten ihre Initiative bedingt zurückgezogen. Der Gegenvorschlag übernimmt die Ziele der Initianten, verzichtet aber auf die extremen Teile der Initiative und wird von Bundesrat und Parlament unterstützt.
Begründung
Das Rahmengesetz setzt auf Innovation statt auf Technologieverweigerung und auf Eigeninitiative statt staatlicher Intervention. Darüber hinaus sieht der Gegenentwurf zwei Programme vor, die in der Initiative nicht enthalten waren. Mit dem Technologie- und Innovationsprogramm wird die Schweizer Wirtschaft im Strukturwandel unterstützt. Beteiligte Unternehmen erhalten Unterstützungsgelder von insgesamt 1.2 Mrd. CHF. Diese Investitionen stärken den Forschungs- und Innovationsstandort Schweiz. Mit dem Sonderprogramm für den Heizungsersatz werden 2 Mrd. CHF zur flächendeckenden Heizungssanierung zur Verfügung gestellt. Zwischenziele sind notwendig, ansonsten wäre das Erreichen des Gesamtziels der Netto-Null illusorisch. Das vorliegende Rahmengesetz ist fortschrittlich, technologie- und wirtschaftsfreundlich.
Der Klimawandel ist eine grosse Herausforderung: Die Folgen sind bereits heute spürbar. Hitzewellen und Trockenheit in ganz Europa, Gletscherschwund und Extremwetterereignisse, die immer grösseren Schaden nach sich ziehen. Der Handlungsbedarf ist also unbestritten. Die Schweiz hat sich auf internationaler Ebene mit dem Pariser Klimaabkommen verpflichtet, das Netto-Null-Ziel zu erreichen. Deshalb unterstützt der VTS das Gesetz, das einen ausgewogenen Kompromiss darstellt, und empfiehlt seinen Mitgliedern, am 18. Juni 2023 dieses anzunehmen.